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Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB) der Firma Modern View
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Firma Modern View Günther Smit e.K. für die Internet-Plattform

www.modernview.de


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§ 1 Nutzer / Anbieter
Nutzer der Internetplattform www.modernview.de sind selbstständige Promoter, Hostessen, Moderatoren und Hands, im folgenden Nutzer genannt. Die Registrierung ist kostenfrei. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer seine generelle Dienstleistungsbereitschaft. Anbieter der Plattform ist Günther Smit, im folgenden MV genannt, die über die Internet-Plattform Aufträge im Bereich von Promotionmaßnahmen ihrer Kunden ausschreibt und dem Nutzer zur Angebotsabgabe zugänglich macht.

§ 2 Nutzungsbedingungen
MV erbringt die auf dieser Plattform angebotenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen- folgend "ANB"- genannt. Entgegenstehende ANB erkennt MV nicht an. Gegenbestätigungen der Nutzer und dem Hinweis auf ihre AGB wird hiermit widersprochen.

§ 3 Vertraulichkeit und Datenschutz
MV verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) einzuhalten. Der Nutzer erklärt mit der Registrierung sein Einverständnis, dass seine Daten gespeichert werden. Die bei der Registrierung angegebenen persönlichen Daten des Nutzers sind für unbefugte Dritte nicht zugänglich. Daten werden an Kunden oder Lieferanten von MV weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Durchführung der Promotionaktion erforderlich ist. Für die eventuelle dortige Weiterverarbeitung übernimmt MV keine Haftung.

§ 4 Dateneingabe
Der Nutzer steht dafür ein, dass alle durch MV abgefragten und vom Nutzer angegebenen Daten vollständig und korrekt sind. Der Nutzer versichert, Änderungen seiner Registrierungsangaben unverzüglich mitzuteilen. Bei Missachtung kann der Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung ausgeschlossen werden. Anspruch auf Nutzung der Internetplattform besteht nicht. MV behält sich vor ohne Angabe von Gründen jederzeit das Profil des Nutzers zu sperren oder zu löschen.

§ 5 Vertragsmodalitäten bei Auftragsvergabe an Nutzer
Mit Registrierung durch den Nutzer kommt zwischen MV und dem Nutzer ein Rahmenvertrag über die Nutzung der Plattform zustande, der die Vermittlung von MV Promotionaktionen zum Gegenstand hat. Dieser Rahmenvertrag kommt zustande, wenn die Registrierung durch den Nutzer erfolgt.

Bei einer Anfrage von MV an den Nutzer für einen konkreten Auftrag handelt es sich lediglich um die Aufforderung an den Nutzer zur Abgabe eines Angebots. Die positive Antwort, d.h. die Zusage des Nutzers den jeweiligen Auftrag durchführen zu wollen, stellt von Seiten des Nutzers ein verbindliches Angebot dar, so dass der Vertrag zwischen Nutzer und MV bei Annahme des Angebots durch MV zustande kommt.

Für das nach vorstehend genannten Grundsätzen zustanden gekommene Auftragsverhältnis zwischen - dann- Auftragnehmer und MV gelten ausschließlich die Allgemeinen Auftragsbedingungen von MV. Diese Auftragsbedingungen können vom Auftragnehmer/Nutzer hier aufgerufen und eingesehen werden.

Kommt der Vertrag durch Annahme des Angebots durch MV zustande, ist der Auftragnehmer zur Durchführung des Auftrags vertraglich verpflichtet, handelt er dieser Pflicht zuwider, setzt er sich Schadensersatzansprüchen gegenüber MV aus, es sei denn, er hat diese Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

§ 6 Kündigung
Die Kündigung des Rahmenvertrages ist jederzeit möglich.

§ 7 Haftung
MV haftet nicht für Schäden aufgrund höherer Gewalt oder sonstige Schäden, die nicht im technischen Verantwortungsbereich von MV liegen. Insbesondere fallen hierunter Verzögerungen, Unterbrechungen oder fehlerhafte Übermittlung von Daten, sowie Verlust oder Löschung von Daten infolge Datenübermittlung, insbesondere bedingt durch Computerviren. Bei Ausfall oder Unterbrechungen der Datenübermittlung wird sich MV umgehend bemühen die Fehlerbeseitigung vorzunehmen.

Bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Falschangabe von Daten setzt sich der Auftragnehmer/Nutzer der Gefahr von Schadensansprüchen durch MV aus. Darüber hinaus behält sich MV vor, Regressansprüche gegen den Auftragnehmer/Nutzer geltend zu machen.

§ 8. Links / Fremde Inhalte
MV ist nicht verantwortlich für nicht von MV stammenden Inhalte, insbesondere für Inhalte von Webseiten, auf die über diese Website verwiesen wird (links).Insoweit übernimmt MV gem. § 5 II Teledienstgesetz keine Haftung für die Inhalte von Links.

Die vom Auftragnehmer/Nutzer eingestellten Inhalte sind für MV fremde Inhalte i.S.v. § 5 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortlichkeit für diese Inhalte liegt folglich ausschließlich bei derjenigen Person, welche die betreffenden Inhalte eingestellt hat.

Der Auftragnehmer/Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzupflegen, welche gegen gesetzliche Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und/oder gegen die guten Sitten verstoßen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Namens- und/oder Marken-rechte Dritter verletzen oder gewaltverherrlichender oder pornographischer Art sind. Belange dritter Personen, insbesondere persönliche, religiöse, kulturelle, wirtschaftliche und wettbewerbsrechtliche, hat der Auftragnehmer/Nutzer im besonderen Masse zu beachten.

MV behält sich vor, von Auftragnehmern/Nutzern bereitgestellte Daten/Inhalte zu sperren oder zu löschen, wenn gegen vorgenannte Grundsätze verstoßen wird und/oder wenn dies nach den geltenden Gesetzen strafbar ist oder offenkundig zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dient.

§ 9 Ansprüche Dritter
Der Auftragnehmer/Nutzer stellt MV von sämtlichen Ansprüchen frei, die von Dritten gegenüber MV aufgrund unberechtigter Nutzung von Inhalten der Datenbank geltend gemacht werden. Insbesondere gilt dies für die Einstellung von Daten und Bildern, die gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Recht am eigenen Bild und/oder Urheber-, Marken- und Namensrechte Dritter verstoßen. Die Freistellung erfolgt auch für Mangelfolgeschäden und solche Schäden, die Dritten entstehen, einschließlich eventueller Kosten einer entsprechenden Rechtsverfolgung.

§ 10 Virenbefall / Datenverfügbarkeit
MV übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Server und die Website frei von Computerviren ist. Für den Fall, dass MV aus schwerwiegenden Gründen, insbesondere Energieausfall, Ausfall des Servers, höhere Gewalt etc., die vereinbarte Leistung nicht erbringen kann, ruhen die Verpflichtungen während dieser Zeit, es sei denn MV kann diesbezüglich grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden. Vorstehendes gilt auch für Maßnahmen wie Wartungsarbeiten, die für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform erforderlich sind.

§ 11 Nutzungsrechte
Die Nutzung der Plattform durch den Auftragnehmer/Nutzer beschränkt sich auf die von MV im Rahmen des Vertragsverhältnisses eingeräumten Nutzungsrechte. Ohne gesonderte Vereinbarung werden durch MV keine darüber hinaus gehenden Nutzungsrechte gewährt.

§ 12 Sonstiges
MV behält sich vor, diese ANB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern innerhalb von 2 Wochen nach dem Inkrafttreten hier veröffentlicht. Die geänderten ANB gelten als angenommen, wenn der Auftragnehmer/Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen nach Veröffentlichung den geänderten ANB widerspricht.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Nutzungsbedingungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, welche dem Willen der Parteien insbesondere dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung weitestgehend entspricht.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform www.modernview.de ist Köln, soweit nicht ein anderer Gerichtsstand zwingend vorgegeben wird.

Anwendung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.



Dezember 2006
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